Diktatur

von der Demokratie zur Diktatur

Erinnern sie sich, dass der Streik der spanischen Fluglotsen durch das Militär in einer Demokratie beendet wurde. Das ist Faschismus pur und alle Zeichen stehen auf ähnliches in der BRD. So wird zur Zeit der Einsatz der Bundeswehr im Inneren durch den Terrorismus hoffähig gemacht. Gesetze werden unter Umgehung des parlamentarischen Willens durchgepeitscht. Das geht einfach: mache ein überlanges Gesetz (wie ca. 800 Seiten SGB V), gebe es den Parlamentarien am Abend vor der Abstimmung und dann lasse es am Morgen demokratisch durch den Bundestag. Ich vermute, dass kaum ein Volksvertreter dieses Gesetz gelesen hat unter anderem, weil er einfach nicht die Zeit hierfür hatte und auch meist nicht den Sachverstand.
Das ist noch nicht Diktatur, aber Demokratie ist es auch nicht mehr.
Nur wenige wissen wer und was sich hinter diesen Gesetzen verbirgt. Das SGB V macht den Aktiengesellschaften des Gesundheitssystems die Tür zum System auf und erzwingt letztlich eine Kapitulation der "freien" Ärzteschaft. Jetzt können auch Aktionäre und das Großkapital vom Gesundheitswesen profitieren. Und die Bürger zahlen brav nicht nur für ihre Gesundheit sondern vor allem für die Gesundheitsindustrie und ihre Aktionäre.

der Weg zu Diktatur

geht über die Technokraten von Brüssel. Klammheimlich mischt sich das nicht demokratisch legitimierte Brüssel in die kleinsten Lebensbereiche der Bürger ein. Gesetze von Brüssel müssen im nationalen Recht umgesetzt werden. Die Deutschen sind da sehr fleissig, wie unsinnig auch die Vorgaben sind. Die Salzmenge für Brot, der Ablauf fliegerärztlicher Untersuchungen sind Beispiele für unsinnige und schädliche Willkür. So sind die fliegerärztlichen Untersuchungen eher Befragungen und keine qualifizierten Untersuchungen mehr, die Sicherheit wurde zugunsten eines Technokratenapparats aufgegeben.
Brüssel, der Altersitz entsorgter Politiker, übernimmt die Macht in Europa. Mit Lissabonn II wurde die Eurogendfor, eine supranationale Eingreiftruppe mit dem Sitz in Vicenza, Italien, möglich gemacht. Diese Truppe kann bei inneren Unruhen von Staaten angefordert werden, um die Aufstände niederzuschlagen. Im Aktionsgebiet der Eurogendfor ist nationales Recht ausser Kraft gesetzt und es herrscht quasi Kriegsrecht mit Schußwaffenerlaubnis und Schnellgerichtsverfahren.
Die BRD hat noch keine Truppen bei der Eurogendfor aber das wird sich dank Brüssel sicherlich bald ändern.
Hier die Web Site von derEuroGendFor.

Das sind die Vorbereitungen

zur Diktatur. Nicht, dass irgendwer Diktatur möchte, nein es ist eine gewisse Zwangsläufigkeit der Entwicklungen programmiert.
Zunächst versagt die Demokratie, weil sie sich von ihren Wählern entkoppelt und beginnt anderen Herren zu dienen.
Dann wird das Ganze legitimiert durch Brüssel. Gesetze von Brüssel werden umgesetzt, auch wenn hierfür keine demokratische Legitimation mehr vorhanden ist. Technokraten der EU konstruieren Europa.
Jetzt verliert die Demokratie die Kontrolle über das Volk (Unruhen, Aufstände, Einsatz des Militärs im Inneren). Der Aussenbedrohung ist der Terrorismus, den kan man den Bürgern noch vermitteln.
Grundrechte werden so ausgehöhlt, dass sie faktisch abgeschafft sind.
Die Lage gerät zunehmend ausser Kontrolle. Wichtige öffentliche Bereiche funktionieren nicht mehr.
Die Bürger stehen auf und verlangen ihr Recht. Nämlich sie sind der Staat!
Die Verplichtungen und Verfilzungen der Politik lassen ein zurück nicht mehr zu.
Die Bankenhydra und wichtige Wirtschaftszweige haben bereits die Kontrolle über die Politik.
Politik der Konzerne und Banken werden mit Gewalt durchgesetzt.
Jetzt ist es nur mehr eine Frage der sprachlichen Übereinkunft, ist das schon Diktatur oder klingt Notstand nicht friedlicher.

Zugegeben, nur ein Szenario, aber kein unmögliches, Wir sind in diesem Prozess schon weiter als wir es für möglich halten.